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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Petroleumlampen Kretzer
Stand: 07. Februar 2012
§ 1 Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen
Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn wir
haben diesen bei Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Angebote von Petroleumlampen Kretzer im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung
an den Kunden dar, im Petroleumlampen Kretzer-Webshop Waren zu bestellen.
2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches
Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3. Petroleumlampen Kretzer ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 7 Kalendertagen ohne
Angabe von Gründen per E-Mail abzulehnen. Erfolgt binnen sieben Tagen keine Ablehnung,
gilt das Angebot als angenommen.
4. Die Bestellbestätigung per E-Mail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch
durch das System generiert und versandt wird, stellt keine verbindliche Annahme des
Angebots durch Petroleum Kretzer dar.
5. Wird das Angebot abgelehnt, werden eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden von
Petroleumlampen Kretzer erstattet.
6. Der Verkauf der von Petroleum Kretzer angebotenen Waren erfolgt nur in handelsüblichen
Mengen (keine Lieferung an Großkunden).
7. Änderungen sowie Abweichungen bei Form, Farbe, Maßen und/oder Gewicht bleiben im
Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
§ 3 Technische Verfügbarkeit
1. Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung
beim Kunden.
2. Petroleumlampen Kretzer übernimmt für technische Verfügbarkeit des Online-Angebots keinerlei
Haftung.
§ 4 Preise
1. Der jeweils angegebene Preis für die Waren versteht sich als Endpreis einschließlich der jeweils
gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Der Preis umfasst nicht die Verpackungs- und
Versandkosten. Diese werden gesondert ausgewiesen.
2. Mit der Aktualisierung der Internetseiten des Petroleumlampen Kretzer-Webshops werden alle
früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
3. Der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist maßgeblich für die Rechnungsstellung.
§ 5 Zahlung, Verzug, Aufrechnung
1. Die Bezahlung der Waren hat im Voraus per Vorkasse oder per pay pal zu erfolgen.
2. Bei Vorkasse werden ausschließlich Zahlungen per Überweisung akzeptiert. Die Kosten der
Überweisung trägt der Kunde.
3. Die Zahlung ist sieben Tage nach Erhalt der Bestellbestätigung fällig. Dass heißt, der Zahlungseingang
bei Petroleumlampen Kretzer muss spätestens sieben Tage nach Eingang der
Bestellbestätigung erfolgt sein, um eine rechtzeitige Zahlung zu gewährleisten.
4. Erfolgt die Zahlung nicht rechtzeitig im Sinne von vorstehender Regelung (§ 5, Ziffer 4), so
wird die Bestellung storniert.
5. Im Übrigen gelten für den Fall des Zahlungsverzuges des Kunden die gesetzlichen Bestimmungen.
6. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten
Ansprüchen möglich.
§ 6 Versand/ Lieferung
1. Die Ware wird versandt, sobald die Zahlung des Gesamtpreises (Preis der Ware zuzüglich
Versandkosten wie in der Bestellbestätigung ausgewiesen) bei Petroleumlampen Kretzer eingegangen
ist.
2. Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
3. Der Kunde trägt das Versandrisiko und die Versandkosten. Eine Versandversicherung erfolgt
nicht.
4. Petroleumlampen Kretzer kann die Art des Versandes und das Versandunternehmen frei wählen.
In der Regel erfolgt der Versand per Paket/ Päckchen mit DHL.
5. Die Lieferung erfolgt gegen Verpackungs- und Versandkosten. Für Verpackung und Versand
(Versandkosten) innerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden pro Bestellung 5,90 € berechnet.
Ab einem Netto-Warenwert von 125,00 € berechnen wir keine Versandkosten.
Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung
und Versand gesondert nach Aufwand berechnet.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Petroleumlampen Kretzer. Vor
Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung
ohne ausdrückliche Einwilligung von Petroleumlampen Kretzer nicht zulässig.
§ 8 Mängel
1. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware
schriftlich gegenüber Petroleumlampen Kretzer anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert
wie möglich zu beschreiben.
2. Im Falle eines Mangels kann Petroleumlampen Kretzer nacherfüllen, indem Petroleumlampen
Kretzer den Mangel beseitigt oder eine mangelfreie Sache liefert. Dem Kunden steht insoweit
kein Wahlrecht zu. Die Nacherfüllung gilt nach dem zweiten Versuch als erfolglos. Der Kunden
kann dann vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
3. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre.
§ 9 Haftung
1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden
haftet Petroleumlampen Kretzer nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem
Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch
Petroleumlampen Kretzer oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende
Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
2. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht
fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Petroleumlampen Kretzer haftet
daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Petroleumlampen Kretzer-Webshops.
§ 10 Datenschutz
1. Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer
Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines
Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung
der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
2. Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten einverstanden.
Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen
zu lassen. Änderungs- oder Löschungswünsche können per E-Mail an info(at)petroleum-lampen.de
.
de gesendet werden.
3. Die Datenverarbeitung erfolgt im Rahmen des Datenschutzgesetzes (DSG)
§ 11 Gerichtsstand, anwendbares Recht
1. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, so ist ausschließlicher Gerichtsstand ist der Geschäftssitz
von Petroleumlampen Kretzer.
2. Alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Rechtsverhältnis unterliegen ausschließlich
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Artikel 3 ff EGBGB, die Haager Konventionen
vom 01.07.1964 betreffend Einheitliche Gesetze über den internationalen Kauf und
das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen
Kauf beweglicher Sachen finden keine Anwendung.
§ 12 salvatorische Klausel
1. Sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil
geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
2. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet
sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
3. Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach
Absatz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen
würde.
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